Markenrecht – „Messi“ unverwechselbar – EuGH vom 17.09.2020, C-449/18
202010.17
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Markenrecht – „Messi“ unverwechselbar – EuGH vom 17.09.2020, C-449/18

EuGH: „Messi“ unverwechselbar Man brauch kein Fußballfan zu sein, um zu wissen, dass Lionel Messi ein sehr bekannter Fußballspieler ist, ein internationaler Star. Der Name so könnte man sagen, ist geradezu jedem in diesem Zusammenhang geläufig und deswegen unverwechselbar. So urteilte nun auch der EuGH in seinem Urteil vom 17. September 2020 (Az. C-449/18), dass…

Versicherungsrecht – Entschädigung wegen Corona-bedingter Schließung – LG München I vom 01.10.2020, O 5895/20
202010.10
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Versicherungsrecht – Entschädigung wegen Corona-bedingter Schließung – LG München I vom 01.10.2020, O 5895/20

LG München I spricht Gastwirt 1.014.000 EURO Entschädigung durch eine Versicherung aufgrund von Corona-bedingter Schließung zu Viele Gastwirte müssen aktuell um ihre Existenz während der Corona-Pandemie kämpfen. Große Teile ihrer Einnahmen sind insbesondere in den Monaten des deutschlandweiten Lockdows zwischen März und Mai 2020 entfallen. Allein durch den Außerhausverkauf und die staatlichen Hilfen konnten bei…

Wirtschaftsrecht – Keine Anfechtung ohne Titel gegen Schuldner (OLG Hamm vom 03.11.2015 (27 U 74/15))
201511.17
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Wirtschaftsrecht – Keine Anfechtung ohne Titel gegen Schuldner (OLG Hamm vom 03.11.2015 (27 U 74/15))

Abkürzung nehmen ist nicht zulässig. Das OLG Hamm hat aktuell entschieden, dass ein Gläubiger, der auf ein auf einen Dritten übertragenes Vermögen zugreifen will, zunächst einen vollstreckbaren Schuldtitel gegen den Gläubiger erwirken muss. In dem entschiedenen Fall hatte die dem ThyssenKrupp zugehörige Klägerin ihren ehemaligen Geschäftsführer auf Schadenersatz wegen kartellrechtswidrigen Absprachen in Anspruch genommen. Dieser…