201207.18
Off
0

(Geschmacksmusterrecht) LG Düsseldorf: Apple verliert gegen Motorola im Tablet-Computer Streit

Einer aktuellen Pressemitteilung nach unterlag Apple gegen Motorola. Apple hatte versucht, ein Verkaufsverbot gegen den Tablet-Computer Xoom durchzusetzen. Apple behauptete die Verletzung des Geschmacksmusters an dem  IPad. Dies sahen die Düsseldorfer Richter anders.

Interessant ist insoweit, dass das Design mit den abgerundeten Ecken eigentlich von Braun Radios der 50er Jahre abgekupfert wurde. Apple hat das Design des UKW Empfängers SK1  aus dem Jahr 1955 für Ipod und I Pad etc  übernommen und weiter entwickelt.


Fragen zu Design- und Geschmacksmusterrecht  ? Rufen Sie uns an.