201106.06
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(Markenrecht) BPatG vom 4.5.2011: Fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens „Stoffpapier“ (29 W (pat) 508/11

Das Bundespatentgerucht hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren ( ..) entschieden, dass das Wortzeichen

„STOFFPAPIER“

für

die Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen

Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten;

und

die Klasse 25: Bekleidungsstücke.

keine Unterscheidungskraft besitzt.


Danach weist das  angemeldete Wortzeichen  für sämtliche beschwerdegegenständlichen Waren nur einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt auf.


http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bpatg&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12290&nr=22090&pos=0&anz=351&Blank=1.pdf