202011.14
0
0

Markenrecht – Keine Verwendung der Unionsmarke „Adlon“ für Sanitärprodukte – EuG Urteil vom 09.09.2020, T-144/19

EuG: Keine Verwendung der Unionsmarke „Adlon“ für Sanitärprodukte

Nach der Entscheidung des EuG vom 09. September 2020, Az.: T-144/19 darf das deutsche Unternehmen Kludi GmbH & Co. KG nicht mit der Marke „Adlon“ für Sanitärprodukte wie u.a.  Thermostate, sanitäre Anlagen, Armaturen, Waschtische und Badewannen werben, da dabei der gute Ruf des gleichnamigen Berliner Nobelhotels ausgenutzt werde. Hierdurch könne ein Vorteil gegenüber den Waren von Wettbewerbern begründet werden.

Das Gericht urteilte, dass das maßgebliche Publikum eine Verbindung zwischen der Klägerin und der Hotelkette herstellen könnte, wenn etwa dort, wo Sanitärprodukte verkauft werden, Waren beider Unternehmen zu finden sind. Auch wenn nur Produkte der Klägerin angeboten werden könne durch den Verbraucher eine Verbindung angenommen werden, da ein Ergänzungsverhältnis zwischen den Waren der Klägerin und den Dienstleistungen des Hotels bestehe. Dieses liege dadurch vor, dass zur Erbringung von Dienstleistungen der Restauration und Hotellerie zwangsläufig Sanitärprodukte wie die durch die Klägerin vermarkteten verwendet werden.

Das Urteil hatte eine Klage des Herstellers gegen eine Entscheidung des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) zum Gegenstand. Der Kläger hatte 2012 das Wortzeichen “Adlon” als Unionsmarke angemeldet. Dagegen legte die Adlon Brand GmbH & Co. KG, welche dem Luxushotel ausdrücklich die Benutzung der Marke gestattet hatte, Widerspruch ein im Hinblick auf ihre ältere Unionsmarke „Adlon”. Das EUIPO wies daraufhin die Markenanmeldung vollständig zurück.

Bearbeitetes Titelbild basiert auf gemeinfreiem Werk (public domain) von: “Sarang” (Wikipedia)

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.